Im Gespräch zu kommunalen Steuern und Abgaben

2019-04-10T13:38:13+02:0028. Februar 2019|Allgemeines|

Über die bessere Planbarkeit von kommunalen Steuern und Abgaben sprachen Vertreter des BDS mit dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz und dem leitenden Regierungsdirektor Christof Pause.

Als Teil der Kommunalaufsicht spielt die ADD eine entscheidende Rolle bei der Aufstellung und Verabschiedung der Haushalte vieler Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Besonders die Kommunen, die ein Defizit ausweisen, sind aufgerufen, mit der ADD über die Finanzierungsmöglichkeiten für ihren Haushalt zu diskutieren

„Bei zahlreichen Gesprächen mit Bürgermeistern, deren Kommunen kurzfristig Steuererhöhungen beschlossen haben, hörten wir immer wieder, dass dieses Vorgehen den Forderungen der ADD entspräche. Um herauszufinden welche Lösungen und Alternativen den Kommunen zur Verfügung stehen, haben wir das Gespräch mit Herrn Linnertz gesucht“, sagt die Präsidentin des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V., Liliana Gatterer.

Im Gespräch mit der ADD stellte sich heraus, dass man von Seiten der ADD durchaus bereit sei auf kurzfristige Erhöhungen von Steuern und Abgaben zu verzichten wenn eine Kommune einen mittelfristigen, tragfähigen Finanzplan vorlegt. Natürlich müsse sich die Planung an konkreten Zahlen festmachen und verschiedene Faktoren berücksichtigen, so die ADD. Sollte eine Kommune im Rahmen eines Pilotprojektes gemeinsam mit dem BDS einen Versuch zur mittelfristigen Planung von kommunalen Steuern und Abgaben unternehmen, stünde der ADD diesem Versuch offen gegenüber.

„Das Gespräch mit Herrn Präsident Linnertz hat deutlich gezeigt, dass die Planbarkeit der kommunalen Steuern und Abgaben nur dann verbessert werden kann, wenn alle Akteure zusammenarbeiten. Dazu gehören die Unternehmen, die kommunale Verwaltung und die Kommunalaufsicht. Wir werden nun daran arbeiten ein entsprechendes Pilotprojekt aufzusetzen“, so Gatterer.