Regionalstudie zeigt deutlichen Handlungsbedarf in Rheinland-Pfalz und Saarland

2019-08-14T13:50:07+02:0014. August 2019|Allgemeines|

Das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hat eine umfassende Regionalstudie vorgestellt. Es zeigt sich, dass es einige Regionen in Deutschland gibt, die in den Themen Wirtschaft, Demografie und Infrastruktur akut gefährdet sind. In Rheinland-Pfalz sind dies die Regionen Trier sowie die Westpfalz, außerdem wird das Saarland als gefährdete Region eingestuft. Der Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. fordert die Landesregierungen auf, die Probleme der Regionen verstärkt anzugehen.

In den Regionen Trier und Westpfalz ist der Verfall der öffentlichen Infrastruktur ein großes Problem. Viele Kommunen sind hier besonders hoch verschuldet, Pirmasens ist die Kommune mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Auch Zweibrücken Kaiserslautern und Trier gehören deutschlandweit zu den Kommunen mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung. Diese hohe Verschuldung setzt eine Abwärtsspirale in Gang. Die Kommunen haben kein Geld mehr um ihre Stadt attraktiv zu gestalten, Straßen, Schulen und Freizeiteinrichtungen sind sanierungsbedürftig. Das sorgt dafür, dass junge Menschen und Fachkräfte abwandern und sich die Situation weiter verschlechtert.

„Die IW Studie ist ein deutliches Alarmsignal. Die Landesregierung hat bereits erste Schritte unternommen um die Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz voranzutreiben. Allerdings muss das Tempo deutlich erhöht werden, die Kommunen brauchen finanziellen Handlungsspielraum um investieren zu können. Außerdem muss es aufhören, dass die Kommunen durch den Bund immer mehr Kosten aufgebürdet bekommen, die nicht ausgeglichen werden“, sagt Liliana Gatterer, Präsidentin des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V., mit Blick auf die Studie.
Es müssten Infrastrukturprojekte vorangetrieben und der Breitbandausbau deutlich beschleunigt werden, so Gatterer.

Im Saarland spielen Probleme in der Wirtschaft und Demografie eine noch größere Rolle, auch bei der Infrastruktur müssen erhebliche Nachbesserungen getroffen werden. Der Strukturwandel der vergangenen Jahre ist für das Saarland weiterhin eine große Herausforderung. „Es hilft niemandem wenn die Verantwortung zwischen Kommunen, Land und Bund hin und hergeschoben wird. Wir brauchen ein abgestimmtes, gemeinsames Programm aller Akteure um dafür zu sorgen, dass das Saarland für die Zukunft besser aufgestellt ist“, sagt die BDS Präsidentin.
Die Studie finden Sie hier: https://www.iwkoeln.de/presse/interaktive-grafiken/beitrag/christian-oberst-michael-voigtlaender-gefaehrdete-regionen-in-deutschland.html