Coronavirus: welche Betriebe müssen schließen?

2020-03-18T09:43:19+01:0018. März 2020|Allgemeines|

Auch das Land Rheinland-Pfalz weitet seine Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus aus. Dazu hat das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie einen Erlass zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen veröffentlicht. Darin ist auch geregelt, welche Betriebe und Einrichtungen schließen müssen.

Welches Betriebe und Einrichtungen müssen geschlossen werden?

Für den Publikumsverkehr zu schließen sind:

a. alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,
b. Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,
c. Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
d. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
e. der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
f. Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center,
g. Spielplätze.

Außerdem ist die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen verboten.

Welche Betriebe sind ausgenommen?

Diese Regelung gilt nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (z.B. Bereitstellung von Desinfektionsmittel) und zur Steuerung des Zutritts, um Warteschlangen zu vermeiden (z.B. Einlasskontrollen).

Dienstleister und Handwerker können weiterhin ihre Tätigkeit ausüben, sofern sie die erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleisten können. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der hygienischen Anforderungen geöffnet.

Wie ist die Regelung für Restaurants und Hotels?

Der Zugang zu Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels ist zu beschränken und nur unter der Auflage zulässig, dass Hygienevorschriften eingehalten und Hinweise ausgehängt werden, die Besucherzahl reglementiert wird und Abstände zwischen den Tischen 2 Meter betragen. Die Öffnungszeiten von Restaurants und Speisegaststätten werden auf 6:00 Uhr bis 18:00 Uhr begrenzt. Übernachtungsangebote im Hotelgewerbe sind nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken zulässig.

Wie verfahren Betriebe die sowohl einen Verkauf als auch eine Werkstatt anbieten?

Aktuell müssen diese Betriebe ihren Verkauf schließen, ihre handwerkliche Werkstatttätigkeit kann im Moment noch unter Einhaltung der erforderlichen Schutzmaßnahmen durchgeführt werden.
Hier werden die Informationen im Laufe des 18. März aktualisiert. Wir halten Sie auf dem Laufenden.