Quellen: Infratest dimap, Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V.
Die rheinland-pfälzischen Wähler haben entschieden, die neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wird die alte sein. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis holte die SPD um Malu Dreyer bei der Landtagswahl am 14. März mit 35,7% die meisten Stimmen.
Neben der SPD werden auch die CDU (27,7%), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (9,3%), die AfD (8,3%), die FDP (5,5%) und erstmalig die Freien Wähler (5,4%) in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen. Den Einzug ins Parlament verpasste Die Linke (2,5%). Mit 64,4% gab es diesmal eine eher durchschnittliche Wahlbeteiligung im Gegensatz zur vorhergehenden Wahl (70,4%). Dafür war der Anteil der Briefwähler dieses Jahr, Corona-bedingt mit ca. 66% mehr wie doppelt so hoch wie 2016.
Betrachtet man die Wahlentscheidung der Selbständigen ergibt sich ein anderes Bild. Hier hat die CDU bei den Selbständigen klar die Nase vorn (32%). SPD und FDP erhielten jeweils 16%, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die AfD jeweils 11% und die Freien Wähler 8%. Allerdings hat die CDU, verglichen mit der letzten Wahl 2016, auch bei den Stimmanteilen der Selbständigen massiv verloren (-14%). Auch die SPD muss hierbei Verluste von 7% hinnehmen. Die sogenannten „kleinen“ Parteien dagegen konnten sich über Zugewinne bei den Selbständigen freuen.
„Wir gratulieren Malu Dreyer zum Wahlerfolg und wir freuen uns darauf die
Zusammenarbeit mit der zukünftigen Landesregierung fortzusetzen. Nun sollten zeitnah Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, um die Ziele für die nächsten Jahre abzustecken und anzupacken. Rheinland-Pfalz hat große Aufgaben vor sich, vor allem in Zeiten der Corona-Krise. Da heißt es durch Testungen und hoffentlich bald vielen Impfungen die Läden und Betriebe dauerhaft offen zu halten und gleichzeitig die Menschen zu schützen. Dazu müssen die Hilfsgelder für die verschiedenen Lockdowns endlich schnell und zuverlässig ankommen. Nur so können wir das Überleben vieler Selbständiger sichern. Im Schulterschluss zwischen Politik, Gesellschaft und Wirtschaft müssen die Aufgaben schnell bewältigt werden“, kommentiert die Präsidentin des Bunds der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V., Liliana Gatterer, das Wahlergebnis.