Über viele Themen haben wir in dem ersten Halbjahr 2021 berichtet. Einen Auszug finden Sie hier und auf www.bds-rlp.de.
Januar:
• Das Jahr beginnt mit einem holprigen Start ins neue Jahr. Es wurde viel zu wenig Impfstoff verpflichtend bestellt.
• Es treten Neuregelungen für das Jahr 2021 in Kraft.
• Die Gelder der November- und Dezemberhilfe verzögern sich auf unverantwortlicher Weise.
• Der Lockdown wird verlängert und verschärft. Ein Umstand, der sich wiederholt und uns prägt.
• Wir bieten Informationen rund um die Maske an.
• Endlich wird die Überbrückungshilfe III vereinfacht.
Februar:
• Entschuldigungen für die schleppenden Auszahlungen der Hilfsgelder sind fehl am Platz, Resultate werden gebraucht.
• Die Anhebung des Kinderkrankengeldes gilt leider nur für gesetzlich Versicherte.
• Was bedeutet Home-Office? Unser Vorstandsmitglied gab uns dazu nützliche Hinweise.
• Der BDS fordert kein Lieferkettengesetz für klein- und mittelständische Unternehmen.
• Es wurde lange eine richtige Öffnungsstrategie versäumt. Wir haben uns für die Öffnungsstrategie mit Vorschlägen an die Politik dafür eingesetzt.
März:
• Neue Corona-Beschlüsse werden immer undurchsichtiger und verkomplizieren Vieles.
• Im Vorfeld der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben wir uns mit Spitzenkandidaten und Politikern der Parteien online getroffen
– Christian Baldauf (CDU):
– Daniela Schmitt (FDP):
– Dr. Joachim Streit (Freie Wähler):
– Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):
• Das Auszahlungschaos wurde immer noch nicht beseitigt.
• Rheinland-Pfalz hat gewählt.
• Die Politik agiert konfus. Erst soll über Ostern dicht gemacht werden, dann wird das wieder widerrufen.
• Neue Härtefallhilfen für Selbständige werden beschlossen,
• Ein Video vom Winzer Bu sorgt etwas für Abwechslung in Corona-Zeiten.
April:
• Der BDS trifft sich mit anderen Wirtschaftsverbänden und mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier online, um sich über die Corona-Beschränkungen, den Hilfsmaßnahmen der Regierung und dem Impfen und Testen auszutauschen.
• Die Testpflicht für Unternehmen kommt.
• Die Bundes-Notbremse tritt in Kraft. Ab einer Inzidenz von 100 regelt der Bund und nicht die Länder die Maßnahmen.
• Selbständige leiden unter einer verfehlten Politik.
Mai:
• Lockerungen für Geimpfte und Genesene werden beschlossen.
• Mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag ab dem 1. Juli ist die Ausnahmeregelung für die bestehenden Spielhallenstandorte für weitere sieben Jahre genehmigt worden.
• In Rheinland-Pfalz tritt ein Öffnungsplan in Kraft. Der Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. begrüßt das
• Der BDS informiert über Härtehilfen bei Unternehmen.
• Die GEMA beendet ihre Kulanzregelung.
• Die Koalition in Rheinland-Pfalz steht. Wir informieren!
• Wir beleuchten wo das Handwerk in der Pandemie steht.
Juni:
• Eine wichtige Brücke für die Region um Speyer wird Ende dieses Jahres wieder für den Verkehr geöffnet werden.
• Das umstrittene Lieferkettengesetz wird im Bundestag beschlossen.
• Mit der Überbrückungshilfe Plus und der Neustarthilfe Plus werden Hilfsprogramme ausgeweitet und verlängert.
• Positive Nachrichten für die Weinwirtschaft durch Aufheben der amerikanischen Strafzölle.
• Auch Busunternehmer können aufatmen. Es wird keine „Zwangsmaut“ für Busse geben.
• Die Bundesnotbremse läuft aus.
• Der Fokus bei den neuen Lockerungen in Rheinland-Pfalz liegt auf den Veranstaltungen. Der Sommer soll mit den 3G’s kommen!
• Gedanken von Frau Liliana Gatterer, Präsidentin vom Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V., zu den einzelnen Wahlprogrammen der Parteien.