Sollen St. Martinsumzüge im Saarland erlaubt werden oder nicht? Das ist momentan die Frage, die zu Diskussionen führt. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Petra Berg sieht die Verantwortung beim Land und nicht bei den Kommunen. Um Rechtssicherheit zu bekommen müsste das Land selbst für Klarheit [...]
Wir wollen Sie auf die Service-Hotline der Arbeitsagentur hinweisen. Diese informiert Selbständige, Solo-Selbständige, Freiberufler, Kleinunternehmer sowie Künstler über finanzielle Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts und Informationen zu Hilfsprogrammen des Bundes und der Länder. Hier erfährt die Zielgruppe der Selbständigen Unterstützung bei Beantragung der Grundsicherung sowie [...]
Gewerbeverein Waldsee e.V.: Am 30. September 2021 fand die Generalversammlung des Gewerbevereins Waldsee statt. Hierbei wurde ein neuer Vorstand gewählt: 1. Vorsitzender: Herr Daniel Haslberger 2. Vorsitzende: Frau Songül Yildiz Schatzmeisterin: Frau Jenny Venturini Schriftführer: Herr Stefan Berg Der Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland [...]
Liliana Gatterer wurde am 17. September erneut zur Präsidentin des BDS Deutschland gewählt. Die Vizepräsidenten Frank Bösemüller (BDS Sachsen) und Ingolf F. Brauner (mib – Mittelstand in Bayern) wurden ebenfalls im Amt bestätigt. „Der Bund der Selbständigen Deutschland ist Branchenübergreifend und vertritt alle Selbständigen in [...]
Quelle: Infratest dimap Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis holte die SPD um Olaf Scholz bei der Bundestagswahl am 26. September mit 25,7% knapp die meisten Stimmen vor der CDU mit 24,1%. Ebenfalls in den Bundestag eingezogen sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (14,8%), die FDP [...]
Liebe Mitglieder, am 09. Oktober 2021, um 10 Uhr (9.30 Uhr Einlass und Registrierung) findet der Landesverbandstag 2020/21 des BDS Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. in Bad Dürkheim statt. Wir freuen uns darauf diese Veranstaltung wieder in Präsenz mit Ihnen abhalten zu können. Für die Generalversammlung [...]
Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Überbrückungshilfe III Plus bis zum 31.12.2021 verlängert wurde. Die Restart-Prämie, die innerhalb der Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli bis September 2021 galt und die die Wiederöffnung nach dem Lockdown erleichtern sollte, hat ihren Zweck erfüllt. Sie [...]
Am 14. September folgten Frau Liliana Gatterer und Herr Alexander Gehres vom BDS der Einladung des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der SPD Fraktion in Rheinland-Pfalz. Der Arbeitskreis besteht aus den Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Andreas Rahm, Daniel Schäffner, Benedikt Oster und Heiner Illing. Nach der [...]
Mit dem neuen Landessolargesetz schreitet der Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz voran. Mit der Pflicht auf gewerblich genutzten Neubauten und Parkplätzen Solaranlagen zu installieren will man das Grundgerüst schaffen, um einen verstärkten Zubau der Solarenergie zu gewährleisten und bis 2030 ganz Rheinland-Pfalz mit erneuerbarer Energie [...]
Liebe Mitglieder und Freunde des BDS, wir wollen Ihnen Informationen über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Subventionsbetrug, weitergeben. Den Text hat uns freundlicherweise Rechtsanwalt Christian Hecken von unserem Mitglied Rechtsanwälte Dr. Caspers, Mock & Partner mbB, bereitgestellt: Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 16. August [...]