Am 1. Juni wird der neue Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Andreas Kruppert, und der neue Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), Joachim Rodenkirch, von Ministerpräsident Gordon Schnieder ernannt und in ihre Ämter eingeführt. Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Bildquelle: Pixabay
Der ehemalige Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt worden und löst damit Sabine Bätzing-Lichtenthäler ab, die wieder Ministerin für Arbeit und Soziales wird. Mit der Bekanntgabe der künftigen CDU-Minister steht nun die künftige Landesregierung, die ab dem 18.05.2026 erstmals zusammentreten wird. [...]
Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat am 6. Mai in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit zwei Gesetzentwürfe beschlossen, die von den Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebracht worden waren. Im Zentrum der Reform steht eine Änderung des Quorums zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen: [...]
Im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen Stabilität, wirtschaftliche Stärke und gesellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten von Krisen und Unsicherheit. Ziel ist es, Rheinland-Pfalz zukunftsfest, sozial gerecht und wirtschaftlich stark weiterzuentwickeln. Die wichtigsten Ergebnisse der Sondierungsgespräche sind: Wirtschaft und Innovation stärken (Industrie, Mittelstand, KI, Biotechnologie) Bildung und Chancengleichheit [...]
Wir sind froh, dass Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt dem Mittelstand den Stellenwert gibt, der ihm auch zu Recht zusteht. Dieser muss definitiv im Fokus rheinland-pfälzischer Wirtschaftspolitik stehen. Die klein- und mittelständischen Unternehmen waren und sind immer noch stark gebeutet. Corona, Ukrainekrieg, Inflation – man fragt sich [...]
Das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hat eine umfassende Regionalstudie vorgestellt. Es zeigt sich, dass es einige Regionen in Deutschland gibt, die in den Themen Wirtschaft, Demografie und Infrastruktur akut gefährdet sind. In Rheinland-Pfalz sind dies die Regionen Trier sowie die Westpfalz, außerdem [...]