Wir freuen uns berichten zu dürfen, dass Rheinland-Pfalz in nahezu jedem Landkreis und kreisfreien Stadt Impfzentren zur Bekämpfung des Coronavirus einrichtet. Zusätzlich wird es mobile Impfteams geben, die Heime besuchen sollen. Außerdem wird eine landesweite zentrale Stelle für die Terminvereinbarung eingesetzt. Bis Mitte Dezember sollen [...]
Wie wir erfahren haben, hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bis vor zwei Tagen noch keine Aussagen machen können, wann die Anträge für die Novemberhilfen gestellt und die Gelder ausbezahlt werden. Die Länder sind nicht genügend in diesen Prozess involviert worden. Auch eine Erklärung seitens des [...]
Die Bundesregierung hat sich auf die einmaligen Novemberhilfen geeinigt und neue Details bekannt gegeben. Antragsberechtigte: • Direkt betroffen: Alle Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die nun schließen mussten (dazu zählt auch die Hotelbranche!). • Indirekt betroffen: Alle Unternehmen oder Soloselbständige, die nachweislich [...]
Die Bundesregierung verlängert das KfW-Sonderprogramm, einschließlich des KfW-Schnellkredits bis zum 30.06.2021, um gewerbliche Unternehmen, Einzelunternehmer und Freiberufler weiterhin mit Liquidität zu versorgen. Sobald die Europäische Kommission die Verlängerung der bisherigen beihilferechtlichen Grundlagen genehmigt hat, können die entsprechenden Hilfen auch im Jahr 2021 gewährt werden. Ab [...]
Ein sehr gutes Beispiel für die Umsetzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist unser Mitglied, die Jola Spezialschalter GmbH aus Lambrecht. Betriebe, die die in der, am 20. August 2020 in Kraft getretene, SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. [...]
Zur Unterstützung und Stabilisierung der Wirtschaftsunternehmen hat die Bundesregierung eine „Außerordentliche Wirtschaftshilfe“ beschlossen, die folgende Förderungen umfasst: • Die Wirtschaftshilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. • Bezugspunkt ist der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019. • Der Erstattungsbetrag beträgt bis zu 75 Prozent des entsprechenden [...]
Beschlüsse der Ministerkonferenz vom 28.10.2020: Leider kommen wir heute mit traurigen Nachrichten auf Sie zu. Neben den gebeutelten Soloselbständigen, der Schausteller- und Reisebranche sind nun auch Gastronomie, Hotelgewerbe, Spielhallen, Massagepraxen, Kosmetikstudios und Kultur die nächsten, die jetzt schließen müssen. Zwar soll es eine Entschädigung von [...]
Die Anträge für die Überbrückungshilfe II können bereits gestellt werden!! Die Antragsfrist endet am 31.12.2020. In der zweiten Phase der Überbrückungshilfe wird diese auf die Monate September bis Dezember 2020 verlängert. Dabei wird die Förderung ausgeweitet und die Zugangsbedingungen vereinfacht. Kleine und mittelständische Unternehmen, sowie [...]
Liebe Mitglieder, wie immer wollen wir Sie über die neusten Beschlüsse der Konferenz vom 14. Oktober 2020 zwischen den Ministerpräsidenten der Länder im Bundeskanzleramt informieren. Verständigt wurden Maßnahmen, die bundesweit schärfere Corona-Regeln zur Folge haben. Auf ein einheitliches Beherbergungsverbot konnte man sich nicht einigen und [...]
Der Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland e.V. begrüßt die Ablehnung des Gesetzentwurfs von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil durch das Kanzleramt. Wir sehen einen generellen Rechtsanspruch auf Home-Office kritisch und verlangen die Entscheidungshoheit den Unternehmen zu überlassen. Diese können am besten einschätzen, ob mobiles [...]